2009/08/14

Sebelius-Erlaß


Ein Sebelius-Erlaß, auch kurz Sebelius genannt, wobei der Plural dann Sebelii statt Sebelius-Erlasse lautet, ist eine Art moderner Kaperbrief. Der historische Kaperbrief schützte Piraten vor politischer Verfolgung, falls sie Schiffe verschonten, die unter der Flagge des ausstellenden Staates segelten. Bei anderen Schiffen war es den Piraten jedoch freigestellt, Beute zu machen. Daher heißen Piraten, solange sie im Besitz eines gültigen Kaperbriefes sind, Freibeuter. Freibeuter waren also eine Art Elite unter den Piraten. Heute gelten alle Piraten nur noch als gemeine Verbrecher, weil kein Staat mehr bereit ist, Kaperbriefe auszustellen. Stattdessen versuchen mehr und mehr Staaten gemeinsam die Piraterie weltweit zu bekämpfen.

Dennoch gibt es Staaten, die einer neuen Art von Elite juristische Immunität gewähren. Die inzwischen möglich gewordene juristische Immunität geht weit über die aller historischen Vorbilder hinaus. Wer durch einen Sebelius geschützt wird, hat sogar die Möglichkeit der Bevölkerung des ausstellenden Staates zu schaden, ohne daß er dafür belangt werden kann. Die Sebelii sind damit schon eine starke Steigerung der ehemaligen Kaperbriefe. Man müßte schon den ausstellungsberechtigten Personen persönlich ans Bein pinkeln, um sich in die Gefahr der Strafverfolgung oder auch nur der Schadenersatzforderung zu bringen. Wobei man sich darüber wundern kann, wie es in Staaten mit praktizierter Gewaltenteilung zu einer Machtkonzentration kommen kann, die die Ausstellung der Sebelii ermöglicht.

Namensgebend für den Sebelius ist ein Erlaß, der Hersteller von Impfstoffen gegen Schweinegrippe totale juristische Immunität gewährt. Dadurch erhalten erstmalig in der Geschichte Giftmischer einen besseren Schutz vor der Juristerei als ihn Abgeordnete oder Diplomaten genießen. Allein durch seine Existenz dürfte der erste Sebelius für eine hohe Nachfrage nach solchen Privilegien auslösen. Daher werden wir in nächster Zukunft solche Privilegien für neue Eliten noch öfter sehen. Genaueres über den namengebenden Erlaß erfahrt ihr unter folgendem Link: http://info.kopp-verlag.de/news/rechtliche-immunitaet-fuer-die-hersteller-von-schweinegrippe-impfstoffen.html.

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