2009/08/04

Evolution IV


Auch Rechtssysteme unterliegen einer Evolution. Viele Juristen reden sogar über eine Weiterentwicklung des Rechts. Aber die Evolution der Rechtssysteme ist etwas völlig anderes. Ihr prominentester Beobachter ist der peruanische Professor Hernando de Soto, dessen Fachgebiet eigentlich Wirtschaft ist. Er wollte herausfinden, warum manche Staaten wohlhabender sind als andere. Zu dem Zweck führte er umfangreiche Studien durch. Schließlich fand er tatsächlich heraus, warum manche Staaten wohlhabend und andere arm sind. Es liegt an den unterschiedlichen Rechtssystemen und dem unterschiedlichen Ausmaß der Bürokratie der Staaten. Kurz gesagt, je bürokratischer ein Staat ist, desto ärmer ist er auch. Das Ausmaß der Bürokratie wurde an der Anzahl der Schritte gemessen, die erforderlich waren, um das Eigentum an einem Haus zu übertragen und um ein Unternehmen zu gründen. Oft verursachte jeder einzelne Schritt noch zusätzliche Kosten. Bei den ärmsten Ländern waren größenordnungsmäßig um die hundert Schritte erforderlich. Das alles dürfte für niemanden eine Überraschung sein. Das waren aber nicht alle aus den Studien gewonnenen Erkenntnisse. Eine weitere wichtige, aber auch überraschende, Erkenntnis war die, daß es auch in den armen Teilen der Gesellschaft großen Wohlstand geben kann. Natürlich gibt es den Wohlstand nicht offiziëll, sondern er besteht sozusagen aus Schwarzbeständen.

Hernando de Soto hat in den Ghettos um zahlreiche Städte in zahlreichen Ländern viele Immobilienbesitzer gefunden. Die Immobilien reichten von den schon berüchtigten Wellblechhütten bis hin zu richtigen Luxusvillen. Innerhalb des Ghettos gab es nämlich immer die Möglichkeit zum wirtschaftlichen Aufstieg, so daß Wellblechhüttenbewohner über einige Zwischenstufen bis zum Besitzer einer Luxusvilla aufsteigen konnten. Die Besitzer waren nach dem offiziëll geltenden Recht keine Eigentümer, weil es keine Grundbucheintragungen für die Schwarzbauten gab. Die staatliche Bürokratie könnte natürlich jederzeit auf die Idee kommen, ohne Genehmigungen gebaute Gebäude einzureißen oder zumindest den Besitzern Strafen aufzubrummen. Daher sind wohlhabende Ghettobewohner dazu gezwungen, ihren Wohlstand geheimzuhalten. Deswegen gelten sie weiterhin offiziëll als arm. Natürlich sind viele Ghettobewohner wirklich arm, aber es herrscht dort Chancengleichheit, solange dort niemand auf die Idee kommt, das offiziëll geltende Recht durchzusetzen. Es ist dennoch nicht so, daß in den Ghettos einfach das Recht des Stärkeren gälte und man sich nähme, was man bekommen kann. Die Immobilien waren zwar nie in die offiziëllen Grundbücher eingetragen, aber in jedem Ghetto wurden inoffiziëlle Grundbücher geführt. Auch alle anderen innerhalb eines Staates notwendigen Rechtsakte wurden in den Ghettos perfekt nachgeahmt. Es herrschte also keine Willkür, sondern alles verlief in geregelten und geordneten Bahnen. Niemand konnte eine Luxusvilla bekommen, indem er sie sich einfach aneignete. Der Wohlstand innerhalb der Ghettos war erarbeitet.

Hernando de Soto hat natürlich ein Buch über seine Erkenntnisse geschrieben. Leider hat es entweder durch ihn selbst oder durch einen Verlag einen ausgesprochen irreführenden Titel erhalten. Deswegen ist es vor allem denen nicht bekannt, die sich für das Thema interessieren. Von anderen werden die darin erhaltenen Erkenntnisse oft aufgrund des Einflusses durch den irreführenden Titel fehlinterpretiert und umgedeutet. Das Buch wurde unter dem Titel „Freiheit für das Kapital“ veröffentlicht. Das klingt wie eine Lobrede auf den Kapitalismus, aber eine solche findet man in dem Buch nicht. Stattdessen ist es ein Plädoyer für extralegale Räume. Hernando de Soto stellte fest, daß sich das Recht entwickelt und daß es dazu extralegale Räume braucht, weil sich das Recht gerade in ebendiesen entwickelt.

Staaten, in denen Ghettos verbreitet sind, könnten die Armut leicht reduzieren, indem sie einfach den dort in moralisch einwandfreier Weise erwirtschafteten Wohlstand legalisieren, also als legal anerkennen, würden. Die Wohlhabenden in den Ghettos wünschen sich so eine Legalisierung. Mehr wäre zur Armutsbekämpfung dort überhaupt nicht notwendig. Hernando de Soto ging für sein Buch noch der Frage nach, wie sich die reichen Staaten zu reichen Staaten entwickelt hatten. Sogar in Deutschland, wo alles kleinlich dokumentiert wird, konnte man ihm diese Frage nicht beantworten. Lediglich in den USA ließ sich der Entwicklungsprozeß noch rekonstruieren, weil die Geschichte der USA nicht weit zurückreicht.

Extralegal bedeutet rechtsfrei und rechtsfreie Räume darf es nicht geben, so lautet zumindest ein oft gehörtes Mantra im deutschsprachigen Raum. Das dient vor allem als Vorwand, das Internet zu zensieren, das noch nie ein rechtsfreier Raum gewesen ist. Das Internet ist sogar der einzige Lebensbereich, der noch strenger geregelt und überwacht wird als das Finanzsystem. Das liegt vor allem an der durch seine Öffentlichkeit extrem einfachen Überwachbarkeit des Netzes. Falls es in den genannten Lebensbereichen trotzdem Mißstände oder gar Mißbräuche geben oder gegeben haben sollte, dann liegt das ausschließlich an dem politischen Willen, davor fest die Augen zu verschließen, damit man die Mißstände später für gänzlich andere Dinge instrumentalisieren konnte. Juristen reden auch in komplett durchregulierten (es gilt übrigens sorgfältig zwischen regeln und regulieren zu unterscheiden!) Bürokratien von und über Weiterentwicklungen oder Fortentwicklungen der Rechtsprechung und des Rechtes. Aber solche Fortentwicklungen gleichen mehr einer Verkrustung, falls man es nett ausdrücken will, als einer echten Entwicklung. Anhand der Geschichte der USA konnte Hernando de Soto aufzeigen, wie sich Rechtssysteme tatsächlich entwickeln, falls man ihnen das erlaubt. In den USA haben immer wieder Pioniere gegen das zu ihrer Zeit geltende Recht verstoßen. Die Rechtsbrüche häuften sich und wurden für die Bevölkerung völlig normal. Dadurch, daß das Recht in den damals entlegenen Gebieten nicht durchgesetzt wurde oder werden konnte, entstanden extralegale Räume. Das bedeutete aber nie, daß sich die Gesellschaft amoralisch verhielt oder die Rechtsbrüche willkürlich gewesen wären. Vielmehr entwickelte sich das Rechtsverständnis der Gesellschaft in eine bestimmte Richtung. Das Rechtsverständnis ging nicht von durch Juristen verfaßten Gesetzestexten aus, sondern entwickelte sich in der juristisch ungebildeten Bevölkerung und wurde später in Gesetzen kodifiziert. Die Gesetze beschrieben einfach nur, was als richtig angesehen wurde. Das taten sie immer nur im Nachhinein, ähnlich den Texten eines Historikers. Allmählich verdrängten die neuen Gesetze die alten, die obsolet geworden waren und deswegen abgeschafft oder einfach vergessen (letzteres ein eher typisch angelsächsisches Problem) wurden. Die neuen Gesetze standen zu den alten oft im Widerspruch.

Hätte es während der geschichtlichen Entwicklung keine rechtsfreien Räume gegeben, sondern alle Gesetze so wie heute im Vorhinein festgelegt und dann rigoros durchgesetzt worden, dann müßten wir heute noch mit und unter den Gesetzen des Mittelalters leben. Hernando de Soto ist es gelungen zu zeigen, daß Rechtssysteme einer Evolution unterliegen und daß diese Evolution ausgesprochen wünschenswert ist. Leider ist sie in den entwickelten Staaten nicht mehr möglich. Aber die Entwicklungsländer haben zumindest bisher noch die Möglichkeit, sich kulturell weiterzuëntwickeln und schließlich die Industrieländer als in kulturellen, rechtlichen und philosophischen Fragen weltweit führende Staaten abzulösen. Es muß sich lediglich noch der politische Wille bilden, genau das zu tun.

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